Die Fraktion der SPD in der Rostocker Bürgerschaft weist die Forderung der CDU-UfR-Fraktion nach einer Genehmigungsfiktion für "gewisse" Anträge zurück. Vielmehr muss es darum gehen, dass die Verwaltung insgesamt schneller arbeitet.
Offensichtlich ha...
Die Fraktion der SPD spricht sich dafür aus, dass die Bestandsmieten bei der WIRO für die Jahre 2022 und 2023 nicht erhöht werden. Dies soll zusätzliche finanzielle Belastungen für die Rostocker*innen verhindern.
Die derzeitigen erheblichen Preisste...
Angesichts der bevorstehenden Bürgerschaftssitzung am 28. September bekräftigt die SPD-Fraktion im Rostocker Rathaus ihre Absicht, einem Beschlussvorschlag zum Kauf der OSPA-Arena durch die Stadt zuzustimmen.
Am 28. September wird die Bürgerschaft im...
In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD, Linke und Grüne die Errichtung von mehr öffentlichen Trinkwasserbrunnen und Refill-Stationen. In den kommenden zwei Jahren sollen bereits die ersten fünf Brunnen stehen - weitere sollen folgen.
Die letzten Som...
Hier finden Sie den aktuellen Bericht aus der Bürgerschaftssitzung, verfasst von unserem Bürgerschaftsmitglied Dr. Stefan Posselt.
Die Tage werden kürzer und auch die Tagesordnungen
zu den Sitzungen der Rostocker Bürgerschaft lichten sich. Tagten wir...
Die SPD-Fraktion bekennt sich weiterhin zur Rekommunalisierung der Essensversorgung an Rostocks Schulen. Andere Varianten wurden ausreihend geprüft und haben sich als unwirtschaftlich erwiesen.
Mit Blick auf die derzeitige Debatte über den Prozess zu...
In einem interfraktionelle Antrag von SPD, LINKEN, Grünen und CDU/UFR werden klare Regeln für die Nutzung von Miet-E-Rollern gefordert. Insbesondere das unsachgemäße Abstellen von Rollern soll dadurch wirksam bekämpft werden.
Seit einigen Jahren präg...
In einer gemeinsamen Pressemitteilung kritisieren SPD, LINKE und Grüne den Populismus der CDU und FDP beim Thema Wärme und Energieversorgung. Eine Aufhebung des Weiterbetriebs des Kohlekraftwerks nach 2025 löst die heutigen Energieprobleme nicht.
Die...
Hier finden Sie den aktuellen Bericht aus der Bürgerschaftssitzung, verfasst von unserem Bürgerschaftsmitglied Dr. Stefan Posselt.
Zum Beginn der Sitzung kritisierten zwei
Vertreterinnen und Vertreter des Bauverbandes Mecklenburg-Vorpommern sehr
deut...
Die Fraktion der SPD hat eine Anfrage an die Verwaltung eingereicht, um die Auswirkungen des Volkstheaterneubaus am Standort Bussebart auf den jährlichen Weihnachtsmarkt zu klären.
Die Fraktion der SPD in der Rostocker Bürgerschaft steht hinter der E...
