Unsere Ziele/Unsere Bilanz

Wir setzen uns dafür ein, dass Rostock gerechter und soldaricher wird. Hier können Sie sehen, was wir als Fraktion für Rostockerinnen und Rostocker bisher erreicht haben.

Die Ziele der SPD-Fraktion für die Jahre 2019 bis 2024

Die SPD Rostock hat in intensiven Diskussionen ein Kommunalwahlprogramm für die fünf Jahre erarbeitet, das Sie hier herunterladen können. Für alle, die sich einen schnellen Überblick verschaffen wollen, listen wir im Folgenden die wichtigsten kommunalpolitischen Ziele der Rostocker SPD auf:

1. Wohnen und Leben in Rostock

neue Wohnbaustandorte im mittleren Preissegment entwickeln
die Mietpreisbremse in einigen zentralen Wohnlagen einführen
die WIRO als starkes kommunales Unternehmen erhalten
weitere Studierendenwohnheime errichten
neue Baugebiete für Ein- und Zweifamilienhäuser ausweisen
das Programm "Die soziale Stadt" fortführen

2. Solide Finanzen und starke öffentliche Unternehmen

die Rostocker Wasserversorgung zurück in kommunale Hand
alle städtischen Unternehmen zum Wohle der Stadt erneuern und erhalten
den städtischen Haushalt weiter konsolidieren und kommunale Schulden abbauen
weiter Kürzungen bei Schule, Sport und Kultur verhindern

3. Das soziale Rostocker Leben

Mindestlohn auch bei allen kommunalen Aufträgen durchsetzen
zwei Stadtteil- und Begegnungszentren in Dierkow und Toitenwinkel neu errichten
die Neubauviertel im Nordwesten und Nordosten weiter positiv besetzen
Stadtteilbibliotheken, Ortsämter und Begegnungszentren unverändert erhalten
alle neuen Bauprojekte umfassend barrierefrei gestalten
die Angebote des Rostocker Pflegestützpunktes stärken und ausbauen
das Integrationskonzept für Migrantinnen und Migranten umsetzen
den Rechtsextremismus in unserer Stadt entschlossen bekämpfen

4. Bunt wie Rostock: Kultur – Schule – Sport

ein maritimes Museum Rostock mit Traditionsschiff im umgestalteten IGA-Park schaffen
neue Schiffe als Dauerlieger für den Stadthafen gewinnen
das Volkstheater gemeinsam mit dem Land M-V auf eine langfristig tragfähige inhaltliche und finanzielle Basis stellen
einen Theaterneubau am Standort Bussebart bis 2018 neu errichten
Vereine und Träger der freien Kulturszene verlässlich und stabil bezuschussen
die Jubiläen von Hansestadt (2018) und Universität (2019) würdig feiern
das Neptun-Freibad wieder herrichten, die Rostocker Eishalle sanieren
die Sanierung der Rostocker Sporthallen fortführen
nach der Schulsanierung nun die Sanierung unserer Kitas abschließen
die Rostocker Kita-Landschaft auch qualitativ weiterentwickeln
den 1. Rostocker Bildungsbericht erarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge entwickeln
das Niveau der Spielplätze in Rostock anheben

5. Unterwegs in Rostock Wohnstube

den Nordkante am Neuen Markt in Anlehnung an die Giebelarchitektur schließen
einen städtebaulichen Schandfleck am Werftdreieck verhindern
die Mittelmole Warnemünde attraktiv und vielseitig entwickeln
das Problem „Bahnhofstunnel“ in Warnemünde endlich lösen
Einkaufslagen und Boulevards stärken, den Lichtenhäger Brink sanieren

6. Lebenswertes Rostock – Rücksicht nehmen und Ordnung halten

Emissionen der Kreuzfahrtschiffe durch Landanschlüsse mit Strom verringern
Sauberkeit und Ordnung durch gezielte Maßnahmen stetig weiter verbessern
weitere öffentliche Toilettenanlagen anbieten
städtische Grünanlagen pflegen und entwickeln, neue Stadtbäume nachpflanzen
Wallanlagen als Grünbereich im Stadtzentrum erhalten
den Uferweg rund um die Warnow weiter vorantreiben und attraktiv gestalten
mehr Mittel für die Sanierung von Straßen, Rad- und Gehwegen bereitstellen
die bekannten Parkplatzprobleme in einigen Stadtvierteln beheben

7. Wirtschaft mit sozialer Verantwortung

den Mittelstand durch schnellere Verwaltungsabläufe entlasten
Wirtschaftliche Kompetenz und soziale Verantwortung zum Wohl unserer Stadt zusammenführen
zusätzliche Arbeitsplätze in der Hafenwirtschaft, im Tourismus, der Gesundheitswirtschaft, dem produzierenden Gewerbe und der Forschung schaffen
den Seehafen weiter stärken und seine ÖPNV-Anbindung verbessern
den Flughafen Rostock-Laage mit Hilfe des Landes MV stabilisieren
einen Masterplan Universitätsstadt Rostock anschieben
weitere touristische, insb. saisonverlängernde Angebote in Rostock schaffen
Bettensteuer oder Fremdenverkehrsabgabe für Tourismusbetriebe vermeiden

Unsere Leistungsbilanz

Politik, auch auf kommunaler Ebene, ist komplex. An Entscheidungen – ob positiv oder negativ – sind meist zahlreiche Institutionen und Personen beteiligt. Wir wollen daher gar nicht den Anspruch erheben, dass die hier aufgelisteten Erfolge allein auf unserer politischen Arbeit beruhen – aber sie wurden durch die SPD-Fraktion und unsere langjährige Senatorin Dr. Liane Melzer maßgeblich angeschoben, positiv begleitet und durchgesetzt:

Kinder & Jugend

den Rechtsanspruch auf einen Krippen-Platz reibungslos umgesetzt
Kahlschlag im Jugendhilfebereich abgewehrt
Standort des JAZ in der Stadtmitte erhalten
Miete für das JAZ bis 2023 zinsfrei gestundet
Spielplatzfonds zur Verbesserung der Spielplätze auf den Weg gebracht

Schule & Bildung

Reservemasken für alle Schulen freigegeben
Hygiene- und Schutzartikel in Schulen gegen Corona organisiert
Essensversorgung an Rostocker Schulen in kommunale Hand gegeben
die Sanierung unserer Schulen weitgehend abgeschlossen
ein stabiles, vielseitiges Schulnetz für Rostock geschaffen
Schulsozialarbeit an Grundschulen eingeführt
Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ (JEKI) eingeführt
Umbau der Großen Stadtschule zum neuen Musikschulzentrum unterstützt
ein neues Kommunales Bildungsbüro durchgesetzt

Sport

Sportanlagenkonzept für Warnemünde auf den Weg gebracht
1,5 Mio.€ für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle erkämpft
fünf Stadtsporttrainer für unsere Rostocker Kernsportarten installiert
keine Mieterhöhung für ehrenamtliche Sportvereine bei Nutzung der Sportstättein 2021 durchgesetzt

Senioren

den Pflegestützpunkt in Lütten Klein und in der Südstadt geschaffen
zahlreiche neue Wohnangebote für Senioren und Hochbetagte entwickelt
die Barrierefreiheit vieler städtischer Gebäude deutlich verbessert

Soziales & Zusammenleben

das Bildungs- und Teilhabepaket in Rostock erfolgreich umgesetzt
das Sozialticket bei der RSAG erhalten
die Kostensteigerungen im Sozial- und Jugendhilfebereich eingedämmt
Integrationskonzept für Migranten auf den Weg gebracht
Beratungsstellen für queere und transsexuelle Menschen gestärkt
AfD in der Bürgerschaft konsequent in die Schranken gewiesen
Patenschaft für das Seenotrettungsschiff "Sea-Eye 4" auf den Weg gebracht

Kultur & Museen

Kulturpolitische Leitlinien für Rostock entwickelt
Rostocker Museumskonzept erarbeitet
Sanierung des kulturhistorischen Museums abgeschlossen
Kunsthalle Rostock mit neuem Betreiber organisatorisch besser aufgestellt
Konzept für den IGA Park mit Traditionsschiff entwickelt
Kürzungen in der freien Kulturszene verhindert
FRIEDA 23 als neues Kulturzentrum der Stadt angeschoben
Sanierung der Stadthalle abgeschlossen
QueerFilmFest finanziell unterstützt
Umbenennung des IGA Parks verhindert
zusätzliche finanzielle Unterstützung der Kulturszene während der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht
Gedenk- und Erinnerungsarbeit der Stadt personell besser ausgestattet

Teilhabe in allen Stadtteilen

Stelle des Stadtteilmanagers in Schmarl erhalten
Förderprogramm „Soziale Stadt“ zugunsten des Nordwestens und des Nordostens genutzt
Konzept zu den Stadtteil- und Begegnungszentren in ganz Rostock umgesetzt
Stadtteilbibliotheken und Ortsämter gegen Kürzungspläne erhalten
Kommunalwahlrecht für Nicht-EU Ausländer*innen im Integrationskonzept untergebracht

Arbeit, Wirtschaft & Tourismus

Mindestlohn bei kommunalen Auftragnehmern durchgesetzt
Investitionskraft unserer Hafengesellschaft HERO gestärkt
die Wirtschaftsförderung „Rostock Business“ personell gestärkt
zahlreiche Neuansiedlungen von Unternehmen positiv begleitet
den Bau des Darwineums im Rostocker Zoo durchgesetzt
Programm „Kommunal-Kombi“ für geförderte Arbeitsplätze in Rostock genutzt

Finanzen & Verwaltung

einen Gestaltungsbeirat gegen neue „Bausünden“ ins Leben gerufen
den Bau des Petriviertels angeschoben
die Erschließung der Holzhalbinsel begonnen
neue Baugebiete wie Evershagen-Süd und Kalverrad entwickelt
die Entwicklung der Mittelmole Warnemünde angeschoben
die Ausbreitung von Spielhallen in der Innenstadt eingedämmt
den S- und Busbahnhof Warnemünde-Werft funktional neu gestaltet
zahlreiche kleine Verbesserungen für den Fahrradverkehr umgesetzt
Offenlegung der Spenden und Sponsoring durch die Stadt