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Rettungswagen

Keine Gewalt gegen Retter*innen

In einem interfraktionellen Antrag bedanken sich die Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft bei den Rettungskräften für ihren Einsatz und verurteilen jegliche Art der Gewalt gegen Helferinnen und Helfer. In einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen be...

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  • Fraktion der SPD

  • CDU/UFR-Fraktion

  • Fraktion DIE LINKE.PARTEI

  • Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Rostocker Bund

  • Rettungskräfte

Parkaus

Verwaltung muss mit Blick auf Parkaus Blücherstraße handeln

Ende 2022 stellte die SPD-Fraktion eine Anfrage bzgl. eines möglichen Parkauses für das Behördenzentrum Blücherstraße. Die vorgelegte Stellungnahme zeigt, dass die Verwaltung ihrem Auftrag über Verhandlungen mit dem Land nicht nachgekommen ist. Im Ma...

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  • Anfrage

  • Parken

  • Parkaus

Haltestelle

Neue Straßenbahn durch Reutershagen nicht auf Kosten von Kleingärten

Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne zur Erweiterung des Straßenbahnnetzes durch Reutershagen. Kleingärten dürfen dafür jedoch nicht geopfert werden. Die RSAG ist angehalten, verschiedene Varianten der möglichen neun Linienführung ausführlich zu prüfen...

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  • RSAG

  • Straßenbahnen

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Teepott

Grundstück des Teepotts muss in öffentlicher Hand bleiben

Die SPD-Fraktion erteilt etwaigen Forderungen nach einem Verkauf des Grundstückes, auf dem der Teepott in Warnemünde steht, eine klare Absage. Grund und Boden in exponierter Lage soll auch zukünftig in öffentlicher Hand bleiben. Seit 2015 befindet si...

  • Rostock

  • Warnemünde

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  • Grundstück

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  • Fraktion der SPD

  • Anne Mucha

Messe

Unterstützung lokaler Unternehmen bei Messen

Anlässlich der vor kurzem stattgefundenen Grünen Woche in Berlin möchte die Fraktion der SPD in der Rostocker Bürgerschaft wissen, welche Unterstützung die Stadt lokalen Unternehmen zukommnen lässt, die sich auf solchen Messen präsentieren. Große und...

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  • Messe

Auto

Verkehrssicherheit vor Kitas und Schulen

Mit Blick auf die Verkehrssicherheit vor Rostocks Kitas und Schulen möchte die SPD-Fraktion von der Verwaltung wissen, wie oft diese evaluiert wird und was zukünftig geplant ist, um für mehr Sicherheit in diesem sensiblen Bereich zu sorgen. Der Berei...

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Migration

Interkulturelle Begegnungsräume für Migrant*innen

Zusammen mit Mitgliedern von Linken und Grünen will die SPD-Fraktion wissen, wie es um die interkulturellen Begegnungsräume für Migrant*innen bestellt ist. Reichen die räumlichen Kapazitäten aus, oder müssen neue Objekte gesucht werden? Die Hanse- un...

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Bericht aus der Bürgerschaft

Bürgerschaftssitzung 01. März 2023

Hier finden Sie den aktuellen Bericht aus der Bürgerschaftssitzung, verfasst von unserem Bürgerschaftsmitglied Dr. Stefan Posselt. Zur ersten regulären Sitzung mit der neuen Bürgermeisterin kam am Mittwoch die Rostocker Bürgerschaft zusammen und ko...

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Sitze

Rechte Hetzer in der Stadthalle nicht willkommen

In einer gemeinsamen Pressemitteilung von SPD, Linken und Grünen wird der geplante Auftritt von Daniele Ganser in der Stadthalle verurteilt. Durch die Veranstaltung des rechten Verschwörungstheoretikers wird das Ansehen der Stadt Rostock beschädigt. ...

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  • Fraktion DIE LINKE.PARTEI

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Drucker

Kopierpapier an Schulen

Trotz des Voranschreitens im Bereich digitale Bildung kann in einigen Bereichen nicht auf Kopierpapier verzichtet werden. Die SPD-Fraktion will daher wissen, ob es derzeit Mangel an Kopierpapier gibt und wie sich die Kosten entwickeln. Digitale Lerna...

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