Spielplatzfonds für Rostock auflegen
Die SPD-Fraktion möchten die städtischen Spielplätze weiter ausbauen und aufwerten. Zu diesem Zweck soll ein Spielplatzfonds aufgelegt werden, in den private Bauherren einzahlen. Über die Mittelverwendung sollen die Ortsbeiräte entscheiden.
Die Fraktion der SPD in der Rostocker Bürgerschaft möchte die öffentlichen Spielplätze weiter aufwerten. Zu diesem Zweck wird von den Sozialdemokrat*innen vorgeschlagen, dass ein Spielplatzfonds aufgelegt wird, in den alle Bauherren einzahlen sollen, die nach §8 Abs. 2 der Landesbauordnung verpflichtet sind, einen eigenen Spielplatz zu errichten. Hierzu erklärt Anne Mucha, SPD-Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss: „Grundsätzlich ist es richtig, dass private Bauherren dazu verpflichtet werden, einen Spielplatz vorzuhalten, wenn sie ein Grundstück bebauen und kein öffentlicher Spielplatz in unmittelbarer Nähe vorhanden ist. Die Realität zeigt jedoch auch, dass viele dieser privat gebauten Spielplätze schon nach wenigen Monaten an Qualität verlieren. Der Stadtverwaltung hat nicht die Kapazitäten, diese privaten Spielplätze zu kontrollieren. Des Weiteren gibt es keine Handhabung, um die Bauherren zu zwingen, für eine dauerhafte Pflege der Spielplätze Sorge zu tragen. In einen Spielplatzfonds würden die entsprechenden Bauherren den Betrag einzahlen, den sie ansonsten zur Errichtung des privaten Spielplatzes investieren würden. Diese Mittel werden dann verwendet, um die öffentlichen Spielplätze in den jeweiligen Stadtteilen aufzuwerten. Bei der Entscheidung der Mittelverwendung soll nach unserer Auffassung die Ortsbeiräte mitreden, denn sie wissen, wie die Zustände der jeweiligen Spielplätze in ihrem Stadtteil sind.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Steffen Wandschneider-Kastell, ergänzt: „Der Fonds soll nicht als Mittel dienen, mit deren Hilfe sich Bauherren aus ihrer Verantwortung freikaufen. Wo private Bauleute Gebäude errichten und genügend Platz vorhanden ist, sind diese auch weiterhin dazu verpflichtet, Spielplätze für Kleinkinder vorzuhalten. Dennoch haben wir, vor allem in der Innenstadt und der KTV, das Problem, dass freie Flächen für Spielplätze verschwinden. Die von uns vorgeschlagene Idee eines Spielplatzfonds kann hier ein Mittel sein, um das Problem teilweise zu entschärfen. Im Zuge der Überarbeitung der Spielplatzsatzung sollten wir auch über weitere Stellschrauben nachdenken und diskutieren, mit deren Hilfe wir die Quantität, aber vor allem auch die Qualität unserer Spielplätze weiter steigern können.“