SPD kämpft für Verbesserungen im Kleingartenkonzept

Mit Blick auf das Kleingartenentwicklungskonzept sieht die SPD-Fraktion Änderungsbedarf. Insbesondere mit Blick auf den möglichen Wegfall von Kleingartenparzellen muss Klarheit über Ersatzflächen geschaffen werden.

Gestern hat die Stadtverwaltung das Kleingartenentwicklungskonzept (KEK) offiziell vorgestellt. Auf Initiative der SPD-Fraktion, vor über einem Jahr, wurde aus der ursprünglichen Informationsvorlage eine Beschlussvorlage. Die ersten Beratungen in den Ortsbeiräten zum KEK haben bereits begonnen. Es ist vorgesehen, dass das Konzept auf der Bürgerschaftssitzung Anfang Dezember verabschiedet werden soll. Die SPD-Fraktion sieht einige Punkte im Kleingartenkonzept kritisch und setzt sich für substanzielle Änderungen ein. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thoralf Sens: „Grundsätzlich ist es ein guter Ansatz, dass Rostock sich ein Kleingartenentwicklungskonzept geben will. Damit wird Planungssicherheit für die Kleingartenvereine geschaffen. So ist zum Beispiel der Kleingartenfonds eine tolle und innovative Idee, um Kleingärten qualitativ aufzuwerten. Solche Ansätze sind es wert, ausprobiert zu werden. Gleichzeitig gibt es Punkte im Konzept, die durchaus kritisch sind und korrigiert werden müssen. So ist im Konzept festgeschrieben, dass bei der Erhaltungsstufe III ein Ersatz für beanspruchte Parzellen nur dann zu erfolgen hat, wenn der Richtwert 1:9 unterschritten wird – davor können Gärten ohne Ersatz wegfallen. Solche Überlegungen führen selbstverständlich zu Verunsicherung bei den Kleingärtnern. Aufgabe der Politik und Verwaltung muss es sein, diese Ängste ernst zu nehmen und Lösungen zu finden. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass die Anzahl der jetzigen Kleingärten von rund 15.000 nicht unterschritten wird und dass wenn in Rostock weiterer Wohnraum entsteht, der Richtwert von 1:9 einzuhalten ist. Wenn Parzellen in Anspruch genommen werden, muss eine Ausgleichsparzelle umgehend zur Verfügung gestellt werden und nicht erst drei Jahre später. Von anderen Fraktionen und der Umweltsenatorin haben wir bereits Signale bekommen, dass solche Überlegungen Unterstützung finden würden. Wir werden nun die Änderungsvorschläge zeitnah in den Beratungsprozess einbringen, um noch möglichst vielen Ortsbeiräten die Chance zu geben, die Idee gründlich zu beraten. Wenn die entsprechenden Änderungen angenommen werden, kann das KEK dazu beitragen, Rostocks Kleingärten qualitativ zu stärken und dazu führen, dass Stadtentwicklung und Kleingartenwesen zusammen gedacht werden und sich nicht entgegenstehen.“