Einfürung eins Sozialtickets für Warnowpassinhaber prüfen

Die Verwaltung soll prüfen, inwiefern die Einführung eines vergünstigten Sozialtickets für Warnowpassinhaber*innen mit SozT-Vermerk im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ermöglicht werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Mobilitätspauschale im Rahmen des Bürgergeldes aktuell bei 50 Euro pro Monat liegt, während das Deutschlandticket künftig 58 Euro kosten soll.

Die Mobilität ist ein zentraler Bestandteil der sozialen Teilhabe und der Integration in den Arbeitsmarkt. Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger erhalten eine Mobilitätspauschale von 50 Euro monatlich, um ihre Fahrtkosten im Rahmen der Sicherung des Lebensunterhalts zu decken. Mit der Einführung des Deutschlandtickets, welches für den bundesweiten öffentlichen Nahverkehr genutzt werden kann, steigt der Preis für eine entsprechende Monatskarte jedoch auf 58 Euro.

Es besteht die Befürchtung, dass Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld die zusätzlichen 8 Euro monatlich nicht aufbringen können, wodurch ihre Mobilität eingeschränkt und ihre gesellschaftliche Teilhabe beeinträchtigt wird. Dies betrifft vor allem Personen, die auf das ÖPNV-Angebot angewiesen sind, um zu Arbeit, Bildungseinrichtungen oder sozialen Kontakten zu gelangen.

Vor diesem Hintergrund soll die Oberbürgermeisterin prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, ein vergünstigtes Sozialticket einzuführen. Ziel dieser Prüfung ist es, eine Lösung zu finden, die sicherstellt, dass Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger das Deutschlandticket oder ein vergleichbares Ticket zu einem Preis erwerben können, der der Höhe der Mobilitätspauschale entspricht. Hierbei sind sowohl die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt als auch mögliche Förderprogramme von Land oder Bund zu berücksichtigen.

Zusätzlich sind auch bestehende regionale Tarifangebote und deren mögliche Anpassung zu überprüfen, um eine bestmögliche Lösung zu finden, die soziale Gerechtigkeit und Mobilität für alle gewährleistet.

Das Mirror-Warnow-Ticket läuft zum Jahresende aus. Dieser Sozialtarif betrug nur 30,42 €. Das nächst günstige Monatsticket wäre dann das Deutschlandticket, denn der reguläre Sozialtarif im VVW kostet inzwischen 65 € (normaler Preis: 85 €). Es gibt also auch für den Raum Rostock kein günstigeres Ticket als das D-Ticket. Diese Subventionierung (8 Euro) wäre für die Stadt demnach sogar günstiger als der Zuschuss für die Monatskarte WarnowPass (20 €).