Anfrage zur Situation Jugendverkehrsschule
Die Fraktion der SPD hat eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um die Situation der seit Monaten geschlossenen Jugendverkehrsschule zu erörtern. Die Jugendverkehrrschule soll dabei helfen, Kindern verkehrssicheres Fahrradfahren beizubringen.
Seit Jahresbeginn 2022 ist die Nutzung der Jugendverkehrsschule aufgrund von Schimmelbefall nur eingeschränkt möglich. Eine Nutzung der Sanitätsbereiche ist nur nach einer ausreichenden Lüftung möglich. Mit der Informationsvorlage 2022/IV/3068 hat die Verwaltung im März 2022 den Schul- und Sportausschuss über die Situation in der Jugendverkehrsschule unterrichtet. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion folgende Fragen an die Verwaltung gerichtet:
1. Seit wann ist der Schimmelbefall in der Jugendverkehrsschule der Verwaltung bekannt?
2. Wird die Entwicklung des Schimmelbefalls dokumentiert? Wenn ja, wie regelmäßig und durch wen? Wenn nein, warum nicht?
3. Welche konkreten Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um das Schimmelproblem zu lösen?
4. Gibt es Schätzungen in der Verwaltung, wie hoch die etwaigen Kosten zur Schimmelbeseitigung ausfallen könnten?
5. Ist die Verwaltung der Auffassung, dass es neben einer Schimmelbeseitigung ggf. einer grundlegenden Sanierung der Jugendverkehrsschule bedarf? Wenn ja, wie hoch wären dafür schätzungsweise die Kosten?
6. Wie viele Schüler*innen konnten im Schuljahr 2022/2023 die Außenanlage der Jugendverkehrsschule nutzen?
7. Gibt es unter Umständen alternative Einrichtungen, auf die zugegriffen werden kann, um die Aufgaben der Jugendverkehrsschule zu erfüllen?
8. Welche Maßnahmen sind geplant, um Schüler*innen im Schuljahr 2023/2024 das verkehrssichere Fahrradfahren beizubringen?
9. Es wurde berichtet, dass die Schilder im Verkehrsgarten abmontiert wurden, da es mehrfach zu Diebstählen kam. Kann die Verwaltung beziffern, wie viele Verkehrsschilder im Außenbereich der Jugendverkehrsschule im Schuljahr 2022/2023 entwendet wurden?
10. Sieht die Verwaltung neben der Demontage und dem Verschluss der Verkehrsschilder andere Möglichkeiten, um das Entwenden der Verkehrsschilder zu unterbinden?
11. Es gab Berichte über eine mögliche Kooperation mit dem Zoo/der Zooschule, um eine neue bzw. zusätzliche Nutzungen der Jungendverkehrsschule zu erörtern. Sind diese Berichte korrekt? Wenn ja, wie weit sind die etwaigen Planungen gereift und wer ist federführend mit der Planung beauftragt?