Bürgerschaftssitzung 24. August 2022

Hier finden Sie den aktuellen Bericht aus der Bürgerschaftssitzung, verfasst von unserem Bürgerschaftsmitglied Dr. Stefan Posselt.

Alle guten Dinge sind drei. Nachdem bereits zwei Senatoren durch die Rostocker Bürgerschaft in ihren Funktionen bestätigt wurden, stand heute die Wahl des dritten Senators auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zu den ersten beiden Wahlen war dabei klar, dass ein neues Gesicht auf der Senatorenbank Platz nehmen wird. Denn der bisherige Amtsinhaber Holger Matthäus trat nach 14 Jahren nicht mehr an. Auf Vorschlag der Fraktion der Grünen stellte sich Dr. Fischer-Gäde zur Wahl. Frau Fischer-Gäde leitete bisher das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen. Die Bürgerschaft wählte die neue Senatorin mit der Mindeststimmenzahl von 27 im ersten Wahlgang.

In der aktuellen Stunde diskutierten wir mit dem WSV „Am Schmarler Graben e.V.“ über 70 Liegeplätze in Rostock Schmarl, die eine deutliche Erhöhung der Liegegebühren kritisieren. Die Ursachen der Verstimmung reichen bis zu den Vorbereitungen der IGA 2003 zurück. Ralf Mucha begrüßte im Namen unserer Fraktion die Gelegenheit zur Diskussion ausdrücklich. Kurz zuvor sagte der scheidende Senator Matthäus zu, als Stadt alle Partner an einen Tisch zu holen und so die Gelegenheit zur direkten Diskussion zu eröffnen. Zu viel wurde bisher übereinander gesprochen, statt den direkten Draht zu suchen.

Nach einem Reigen an Vertagungsanträgen blieben nur wenige inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung. Zuallererst ist hier der Beschluss der neuen Fassung des Wirtschaftsplans vom KOE – dem Rostocker Eigenbetrieb zur Kommunalen Objektbewirtschaftung und -entwicklung – für das Jahr 2022 zu nennen. Denn nachdem bereits acht Monate diesen Jahres ins Land gegangen sind, wurde es Zeit, dass unser kommunaler Eigenbetrieb endlich verbindlich die vielen vielen Investitionen für unsere Hansestadt planen und umsetzen kann. Weiter wurde beschlossen, dass die Verwaltung eine Toilette Am Brink in der KTV in den anstehenden Planungen berücksichtigen soll.