Anfrage zur Straßenbahn Südstadt

Die Fraktion der SPD in der Rostocker Bürgerschaft hat eine Anfrage zur Straßenbahnerweiterung vor 20 Jahren in der Südstadt eingereicht. Konkret geht es um die Frage, auf welchen Planzahlen die Straßenbahnerweiterung basierte.

Seit 20 Jahren ist die Rostocker Südstadt an das Straßenbahnnetz angeschlossen. Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Auf Grundlage welcher Planzahlen wurde die Straßenbahnerweiterung in der Rostocker Südstadt geplant?

2. War die Höhe der beantragten und letztlich ausgezahlten Fördermittel an die Planzahlen bzgl. der potentiellen Nutzer*innen gebunden?

3. Werden die damals angesetzten Planzahlen aus Sicht der Stadtverwaltung und der RSAG erreicht?

4. Falls mit einer Nichterreichung der Planzahlen gerechnet wird: wie groß wird die Abweichung schätzungsweise sein?

5. Sieht die Stadtverwaltung die Gefahr, dass bei einem Nichterreichen der Planzahlen bewilligte Fördermittel ggf. von der RSAG zurückgezahlt werden müssen?

6. Falls ja: In welcher Höhe müssten Fördermittel ggf. zurückgezahlt werden?