Die Ziele der SPD-Fraktion für die Jahre 2014 bis 2019

Die SPD Rostock hat in intensiven Diskussionen ein Kommunalwahlprogramm für die fünf Jahre erarbeitet, das Sie hier herunterladen können. Für alle, die sich einen schnellen Überblick verschaffen wollen, listen wir im Folgenden die wichtigsten kommunalpolitischen Ziele der Rostocker SPD auf:

Unsere Leistungsbilanz

Politik, auch auf kommunaler Ebene, ist komplex. An Entscheidungen – ob positiv oder negativ – sind meist zahlreiche Institutionen und Personen beteiligt. Wir wollen daher gar nicht den Anspruch erheben, dass die hier aufgelisteten Erfolge allein auf unserer politischen Arbeit beruhen – aber sie wurden durch die SPD-Fraktion und unsere langjährige Senatorin Dr. Liane Melzer maßgeblich angeschoben, positiv begleitet und durchgesetzt:

Anträge 2019-

Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Toitenwinkel

04.02..2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Evershagen

04.02.2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Groß Klein

04.02..2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung

20.01.2020 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD

Freiwillige Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus den griechischen Flüchtlingslagern

13.01.2020 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD

Markthalle für Rostock

07.01.2020 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Stellvertretende Ortsbeiratsmitglieder ermöglichen

11.12.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung Regelungen zur Aufwandsentschädigung Anlage 4

04.12.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler

Wiederbelebung der S-Bahn-Verbindung zum Seehafen

28.11.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Unterstützung alternativer Wohnformen und Wohnprojekte

14.11.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und SPD

Online Info Portal für die Sportstätten der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

30.10.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG

28.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler und Anette Niemeyer
(Aufbruch 09)

Unterstützung der Stadtteilmagazine

24.10.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Schaffung einer koordinierenden Struktur für die Regiopolregion
Rostock

24.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler

Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

22.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI
und SPD

Beschlusskontrolle zur Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen

14.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI
und SPD

Wohnungsbau für Student*innen, Auszubildende und zeitweilig in
Rostock Arbeitende

24.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD

Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am
Taklerring in Rostock-Groß Klein

24.09.2019 |Vorsitzende der Fraktion der SPD und DIE LINKE.PARTEI

Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße

09.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Rostock erklärt den Klimanotstand

06.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen

19.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für
Tourismus und Marketing GmbH

14.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI, SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, Rostocker Bund/Freie Wähler

Weiterführung des Kommunalpolitisch-akademischen Forums (KAF)

07.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

06.08.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschaftsund
Technologieförderung Rostock GmbH (Rostock Business)

11.07.2019 |Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI, SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, Rostocker Bund/Freie Wähler

Achtzehnte Änderung der Hauptsatzung

05.06.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, CDU/UFR-Fraktion und Rostocker Bund/Freie Wähler

Geschäftsbedarf der Fraktionen 2019 – 2024

31.05.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler

Verkehrskonzept Behördenzentrum, Blücherstr. 1

14.05.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Aktuelle Stunde: Aktuelle Entwicklungen am Hochschulstandort Rostock

09.05.2019 | Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR

Modernisierung Eingangsbereich und Veranstaltungsraum Traditionsschiff

11.04.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1

02.04.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH

02.04.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Bestandsschutz für Kleingärten

25.03.2019 | Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09), Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (Fraktion der SPD)

Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und Monatskarten

19.03.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen

12.03.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Sporthallen in der Walter-Butzek-Straße teilweise für Graffiti freigeben – Ausgleichsflächen prüfen

05.03.2019 | Vorsitzende der Fraktionen von CDU und SPD

Klar Schiff machen in öffentlichen Toiletten und Waschräumen

25.02.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Öffentlichkeitsarbeit zum Standort einer Klärschlammverwertungsanlage in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

30.01.2019 | Vorsitzende der Fraktion der SPD, Die Linke und Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Vermeidung von Müll und Einweg-Plastik im öffentlichen Raum

17.01.2019 | Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der SPD

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Instandsetzung des Bolzplatzes Zum Laakkanal in Groß Klein

29.01.2019 | Dr. Steffen Wandschneider (für Fraktion der SPD)

Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche

29.01.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

2020
Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Toitenwinkel

04.02..2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Evershagen

04.02.2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abwahl eines Mitglieds im Ortsbeirat Groß Klein

04.02..2020 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung

20.01.2020 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD

Freiwillige Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus den griechischen Flüchtlingslagern

13.01.2020 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD

Markthalle für Rostock

07.01.2020 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

2019
Stellvertretende Ortsbeiratsmitglieder ermöglichen

11.12.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung Regelungen zur Aufwandsentschädigung Anlage 4

04.12.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler

Wiederbelebung der S-Bahn-Verbindung zum Seehafen

28.11.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Unterstützung alternativer Wohnformen und Wohnprojekte

14.11.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und SPD

Online Info Portal für die Sportstätten der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

30.10.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG

28.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler und Anette Niemeyer
(Aufbruch 09)

Unterstützung der Stadtteilmagazine

24.10.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Schaffung einer koordinierenden Struktur für die Regiopolregion
Rostock

24.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler

Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

22.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI
und SPD

Beschlusskontrolle zur Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen

14.10.2019 |Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI
und SPD

Wohnungsbau für Student*innen, Auszubildende und zeitweilig in
Rostock Arbeitende

24.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, SPD

Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am
Taklerring in Rostock-Groß Klein

24.09.2019 |Vorsitzende der Fraktion der SPD und DIE LINKE.PARTEI

Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße

09.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Rostock erklärt den Klimanotstand

06.09.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen

19.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für
Tourismus und Marketing GmbH

14.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI, SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, Rostocker Bund/Freie Wähler

Weiterführung des Kommunalpolitisch-akademischen Forums (KAF)

07.08.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

06.08.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschaftsund
Technologieförderung Rostock GmbH (Rostock Business)

11.07.2019 |Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI, SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, Rostocker Bund/Freie Wähler

Achtzehnte Änderung der Hauptsatzung

05.06.2019 |Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, CDU/UFR-Fraktion und Rostocker Bund/Freie Wähler

Geschäftsbedarf der Fraktionen 2019 – 2024

31.05.2019 |Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler

Verkehrskonzept Behördenzentrum, Blücherstr. 1

14.05.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Aktuelle Stunde: Aktuelle Entwicklungen am Hochschulstandort Rostock

09.05.2019 | Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR

Modernisierung Eingangsbereich und Veranstaltungsraum Traditionsschiff

11.04.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1

02.04.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH

02.04.2019 |Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Bestandsschutz für Kleingärten

25.03.2019 | Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09), Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (Fraktion der SPD)

Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und Monatskarten

19.03.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen

12.03.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Sporthallen in der Walter-Butzek-Straße teilweise für Graffiti freigeben – Ausgleichsflächen prüfen

05.03.2019 | Vorsitzende der Fraktionen von CDU und SPD

Klar Schiff machen in öffentlichen Toiletten und Waschräumen

25.02.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Öffentlichkeitsarbeit zum Standort einer Klärschlammverwertungsanlage in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

30.01.2019 | Vorsitzende der Fraktion der SPD, Die Linke und Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Vermeidung von Müll und Einweg-Plastik im öffentlichen Raum

17.01.2019 | Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der SPD

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Instandsetzung des Bolzplatzes Zum Laakkanal in Groß Klein

29.01.2019 | Dr. Steffen Wandschneider (für Fraktion der SPD)

Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche

29.01.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Anfragen 2019-

Pendlerverkehre in der Nobelstraße

10.02.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Umsetzung Leitfaden Bürgerbeteiligung

06.02.2020 | Anke Knitter (Mitglied der Fraktion der SPD)

Fußgängerüberweg Brahestraße

25.11.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Beschäftigte mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung
Rostock

24.10.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Bewilligung Ortsbeiratsetats

24.10.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum
Doppelhaushalt 2020/21

13.09.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Zahl der Schulbegleiter und Integrationshelfer in der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

09.08.2019Anne Mucha (Mitglied der Fraktion der SPD)

Grünschnitt im Kringelgraben

19.06.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

2020
Pendlerverkehre in der Nobelstraße

10.02.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Umsetzung Leitfaden Bürgerbeteiligung

06.02.2020 | Anke Knitter (Mitglied der Fraktion der SPD)

2019
Fußgängerüberweg Brahestraße

25.11.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Beschäftigte mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung
Rostock

24.10.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Bewilligung Ortsbeiratsetats

24.10.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)

Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum
Doppelhaushalt 2020/21

13.09.2019 | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)

Zahl der Schulbegleiter und Integrationshelfer in der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

09.08.2019Anne Mucha (Mitglied der Fraktion der SPD)

Grünschnitt im Kringelgraben

19.06.2019 | Dr. Stefan Posselt (Mitglied der Fraktion der SPD)