Bürgerschaftssitzung 04. Dezember 2019

Ein Bericht von Dr. Stefan Posselt, Mitglied der Bürgerschaft


Winter is coming! Und trotzdem widerstanden 48 Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft den Verlockungen des Weihnachtsmarktes und fanden sich zu einer wieder fast sechsstündigen Sitzung zusammen. Inhaltlich ging es heiß her. Vor allem die Anschaffung von neuen Straßenbahnen und der Leitfaden zur Bürgerbeteiligung sorgten für kontroverse Debatten. Die Anträge zum Umgang mit Elektrorollern in der Innenstadt wurden kurzfristig von der Tagesordnung genommen, um die Ergebnisse einiger Gespräche im Frühjahr 2020 zu berücksichtigen. Auch die Aufwandsentschädigung von Mitgliedern der Rostocker Bürgerschaft wurde im Rahmen einer Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Mit einer Mehrheit aus CDU und Grünen wurde unser Antrag zur Unterstützung der Stadtteilmagazine abgelehnt. Nicht einmal eine Wortmeldung war den Fraktionen die Diskussion wert, ob und wie die tollen Projekte der Bürgerbeteiligung eine bessere finanzielle Planungssicherheit erhalten könnten. Die Pressemitteilung der Fraktion findet ihr hier: http://www.stefan-posselt.de/?p=367

Thoralf Sens ordnete anschließend die z.T. sehr breit diskutierte Debatte zur Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen und machte klar, dass für eine Versorgungssicherheit die Anschaffung von 39 Geräten zwingend notwendig ist. Netzerweiterung und Verkürzung der Taktungen sind erst in einem zweiten Schritt zu machen. Am Ende sprach sich eine Mehrheit der Rostocker Bürgerschaft dafür aus, dass bis zum Ende des I. Quartals 2020 ein Konzept zur Finanzierung mit dem Land geklärt werden soll.

Auch im Kleinen wirkten wir mit unseren Anträgen: Mit einem neuen Onlineportal für die Nutzung von Sportstätten in Rostock soll transparenter gemacht werden, wann und wo welche Angebote zu finden sind. Endlich wurde dann der Leitfaden Bürgerbeteiligung freigegeben. Über den Weg seit 2016 und die Ausrichtung des Leitfadens könnt ihr hier einsehen: https://www.leitfaden-rostock.de/. Auch hier stellte sich die CDU quer und lehnte den Antrag ab.