Bürgerschaftssitzung 03. Juli 2019

Ein Bericht von Dr. Stefan Posselt, Mitglied der Bürgerschaft


Nach einer aufregenden Kommunalwahl war es gestern wieder so weit. Am 03.07. um 16 Uhr kam die neue Bürgerschaft zusammen. Für die SPD starten wir mit acht Leuten in die neue Wahlperiode. Mit Dr. Stefan Wandschneider-Kastell, Anke Knitter und Thoralf Sens im Fraktionsvorstand sowie durch Anne Mucha, Ralf Mucha, Erhard Sauter, Dr. Stefan Posselt und Christian Reinke sind alle Regionen der Stadt vertreten.

Schon bei der Eröffnung konnten einige Neuerungen beobachtet werden: DIE LINKE und DIE PARTEI bilden ebenso eine Fraktion, wie die CDU und die Rest-UFR. Der Rostocker Bund und die Freien Wähler sind ebenfalls zusammengegangen und haben dabei sogar ein Mitglied der UFR abgeworben. Die FDP agiert fraktionslos. Interessant zu beobachten war, dass die AfD zwar mit fünf Mandaten in der Bürgerschaft eingezogen ist, aber keine Fraktion bildet. Die gegenseitige Abneigung war wohl dafür zu groß.

In einer Marathonsitzung von über fünf Stunden wählten wir alle Ausschüsse und Aufsichtsräte. Die endlose Aufstellung aller Zuständigkeit findet ihr schon bald auf der Website unserer Fraktion. Während der Vorbereitungen haben wir uns sehr gefreut, dass mehr als 20 Genossinnen und Genossen bereit waren, sich als sachkundige Einwohner in die Kommunalarbeit einzubringen. Dafür einen herzlichen Dank! Nur in Zusammenarbeit von Bürgerschaftsfraktion und SPD-Kreisverband können wir die Politik in unserer Hansestadt konstruktiv gestalten. Wir denken, dass hier ein toller Auftakt gelungen ist.

Gemäß demokratischer Gepflogenheiten schlug DIE LINKE Regine Lück als Präsidentin der Bürgerschaft vor und diese wurde in offener Wahl mit 98% gewählt. Einzig ein Vertreter der AFD enthielt sich. Ihr zur Seite stehen Harald Terpe (Grüne) und Berthold Majerus (CDU) als Stellvertreter. Da die SPD knapp nur noch viertstärkste Kraft wurde, stellen wir vorerst keine stellvertretenden Bürgerschaftspräsidenten mehr. Jedoch wurde Erhard Sauter als Mitglied des Präsidiums gewählt. Der vierte Platz hatte auch Konsequenzen in den zu vergebenen Plätzen in Ausschüssen und Aufsichtsräten: Wir mussten im Vergleich zur letzten Wahlperiode Federn lassen. Allerdings spürten auch wir auch einen Hauch von Ludwigshafen bei der Wahl zum Hauptausschuss: Die AfD stimmte gegen ihren eigenen Wahlvorschlag, stärkte somit die Zählgemeinschaft von FDP/ Aufbruch 09 und ist vorerst nicht im wichtigen Hauptausschuss vertreten. Erfreulich war auch, dass AWO und ASB als Träger in den Jugendhilfeausschuss gewählt wurden. Spät am Abend war uns bei der Wahl zum WIRO-Aufsichtsrat dann das Glück hold: Im Losverfahren setze sich die SPD gegen die FDP durch und stellt somit weiterhin zwei Plätze.

Die Weichen für die kommunalpolitische Arbeit sind nun gestellt und wir beginnen mit der inhaltlichen Arbeit. Dies gelingt aber nur, wenn alle an einem gemeinsamen Strang ziehen. Die verlässlichen Absprachen zwischen SPD, DIE LINKE und Grüne machen dabei Mut für die kommenden Jahre.

Es bleibt spannend und wir freuen uns drauf!